Februar 2008

080215

ENERGIE-CHRONIK


Ukraine und Rußland einigen sich nur mühsam im Gasstreit

Die Ukraine und Rußland haben sich Mitte Februar grundsätzlich über die Bezahlung der noch offenen Gasrechnungen für das vierte Quartal 2007 geeinigt, nachdem Gazprom erneut mit einem Lieferstopp gedroht hatte, der am 12. Februar beginnen sollte. Zudem erklärte sich die Ukraine bereit, den von Gazprom verlangten neuen Preis von 179 Dollar pro tausend Kubikmeter Gas für das Jahr 2008 zu akzeptieren. Die zügige Umsetzung der Vereinbarungen scheiterte dann aber an Rivalitäten innerhalb der Regierung in Kiew, worauf Gazprom Ende Februar erneut mit einem Lieferstopp drohte.

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko vertrat im Unterschied zu Präsident Viktor Juschtschenko eine sehr unnachgiebige Haltung in der Auseinandersetzung mit Gazprom, was die jeweiligen Verlautbarungen mit Fragezeichen versah und Verwirrung stiftete. Am 12. Februar, als die von Gazprom angedrohte Reduzierung der Gasbelieferung beginnen sollte, war Juschtschenko nach Moskau gereist und hatte dort in einem dreistündigen Gespräch mit Kremlchef Putin die Einigung erzielt. Dabei wurde auch vereinbart, daß Gazprom und der staatliche ukrainische Energiekonzern Naftogaz eine Arbeitsgruppe zur einfacheren und transparenteren Abwicklung des Gashandels zwischen beiden Staaten bilden. Damit wurde zumindest teilweise dem Wunsch der Ukraine entsprochen, den Zwischenhändler RosUkrEnergo auszuschalten, der seit der Beendigung des Gaslieferstopps vor zwei Jahren eine dubiose Rolle spielt. Beschlossene Sache ist die Ausschaltung von RosUkrEnergo aber noch nicht. Unklar bleibt auch weiterhin, ob und wieweit die Russen bereit sind, auf die ukrainische Forderung nach einer Erhöhung der Transitgebühren einzugehen.

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